Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für Einkäufe über das Internet
Stand: 01.05.2004
1. Für alle Angebote und Verkäufe gelten die nachfolgenden Bedingungen, sofern nicht andere Vereinbarungen ausdrücklich schriftlich getroffen sind. Einkaufsbedingungen des Bestellers sind für uns nur soweit bindend, als sie unseren Verkaufsbedingungen nicht entgegenstehen oder von uns ausdrücklich anerkannt und schriftlich bestätigt sind.
2. Alle Angebote sind freibleibend. Unsere Preise verstehen sich per Stück, Paar oder sonstiger Einheit zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Versand- und Verpackungskosten (gewichtsabhängig) sind vom Käufer zu tragen.
3. Die Versandgefahr geht in allen Fällen mit dem Verlassen unseres Lagers auf den Käufer über. Der Versand wird in allen Fällen, in denen besondere Vorschriften nicht gegeben worden sind, nach unserem besten Ermessen ohne Verbindlichkeit für billigste Verfrachtung vorgenommen. Der Versand erfolgt per Nachnahme oder nach Vorkasse, sofern keine anderen Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart wurden. Bei Verlusten, Verwechslungen oder Beschädigungen auf dem Transport besteht für uns keine Verpflichtung zur Ersatzleistung.
4. Beanstandungen werden nur dann berücksichtigt, wenn sie bis spätestens innerhalb einer Woche nach nachweislichem Empfang der Ware schriftlich zu unserer Kenntnis gelangen. Bei berechtigten Beanstandungen steht es uns frei, für die Ware, die frachtfrei an uns zurückzusenden ist, unentgeltlich Ersatz zu liefern oder die Rechnungsbeträge bzw. einen Minderwert (nach Nutzung der Ware) gutzuschreiben und vom Vertrage zurückzutreten. Alle weitergehenden Ansprüche gelten hiermit als vertraglich ausgeschlossen. Wegen mangelhafter Teillieferungen können keine Rechte hinsichtlich der übrigen Menge geltend gemacht werden.
5. Alle Lieferzeitangaben erfolgen nach bestem Ermessen, jedoch ohne Verbindlichkeit für uns. Der Besteller ist nicht berechtigt, wegen Lieferungsverzögerungen vom Vertrage zurückzutreten, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Will der Besteller vom Vertrage zurücktreten, so muss er uns eine Nachlieferungsfrist von vier Wochen setzen mit der Androhung, dass er nach Ablauf dieser Frist die Erfüllung ablehne. Bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmassnahmen, Behinderungen der Transportwege, Ausbleiben der rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten sowie allen sonstigen außerhalb unseres Einflusses stehenden Umständen und unverschuldeten Betriebsstörungen sind wir berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
2. Alle Angebote sind freibleibend. Unsere Preise verstehen sich per Stück, Paar oder sonstiger Einheit zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die Versand- und Verpackungskosten (gewichtsabhängig) sind vom Käufer zu tragen.
3. Die Versandgefahr geht in allen Fällen mit dem Verlassen unseres Lagers auf den Käufer über. Der Versand wird in allen Fällen, in denen besondere Vorschriften nicht gegeben worden sind, nach unserem besten Ermessen ohne Verbindlichkeit für billigste Verfrachtung vorgenommen. Der Versand erfolgt per Nachnahme oder nach Vorkasse, sofern keine anderen Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart wurden. Bei Verlusten, Verwechslungen oder Beschädigungen auf dem Transport besteht für uns keine Verpflichtung zur Ersatzleistung.
4. Beanstandungen werden nur dann berücksichtigt, wenn sie bis spätestens innerhalb einer Woche nach nachweislichem Empfang der Ware schriftlich zu unserer Kenntnis gelangen. Bei berechtigten Beanstandungen steht es uns frei, für die Ware, die frachtfrei an uns zurückzusenden ist, unentgeltlich Ersatz zu liefern oder die Rechnungsbeträge bzw. einen Minderwert (nach Nutzung der Ware) gutzuschreiben und vom Vertrage zurückzutreten. Alle weitergehenden Ansprüche gelten hiermit als vertraglich ausgeschlossen. Wegen mangelhafter Teillieferungen können keine Rechte hinsichtlich der übrigen Menge geltend gemacht werden.
5. Alle Lieferzeitangaben erfolgen nach bestem Ermessen, jedoch ohne Verbindlichkeit für uns. Der Besteller ist nicht berechtigt, wegen Lieferungsverzögerungen vom Vertrage zurückzutreten, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Will der Besteller vom Vertrage zurücktreten, so muss er uns eine Nachlieferungsfrist von vier Wochen setzen mit der Androhung, dass er nach Ablauf dieser Frist die Erfüllung ablehne. Bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmassnahmen, Behinderungen der Transportwege, Ausbleiben der rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten sowie allen sonstigen außerhalb unseres Einflusses stehenden Umständen und unverschuldeten Betriebsstörungen sind wir berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
6. Bei nicht pünktlicher Zahlung von fälligen Kaufpreisen werden Zinsen in Höhe von 3% über dem Basiszinssatz berechnet. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten. Die Kosten für Mahnung trägt der Besteller der Ware. Wechsel und Schecks werden von uns nur bei ausdrücklicher Vereinbarung unter Vorbehalt der Einlösung in Zahlung genommen. Ist der Besteller mit einer fälligen Zahlung in Verzug oder nimmt er versandbereite Ware nicht rechtzeitig ab, sind wir berechtigt, ohne besondere Ankündigung von sämtlichen mit dem Besteller getätigten Verträgen zurückzutreten und den daraus entstehenden Schaden geltend zu machen. Verschlechtern sich nach Vertragsabschluss die Vermögensverhältnisse des Käufers oder erhalten wir über den Käufer ungünstige Auskünfte, so sind wir berechtigt, unter Änderung der Zahlungsbedingungen Vorauszahlung zu verlangen. Die Entscheidung, ob eine Auskunft ungünstig ist, steht uns allein zu.
7. Dem Käufer steht nicht das Recht zu, gegen unsere Forderungen mit irgendwelchen Gegenansprüchen aufzurechnen oder an ihnen ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, sofern es sich nicht um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen handelt. Der Käufer ist auch nicht berechtigt, seine Rechte aus den mit uns geschlossenen Verträgen ohne unsere schriftliche Zustimmung an Dritte zu übertragen.
8. Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung (Unwiderrufbarkeit von Bankeinzügen / endgültige Gutschrift von Schecks) der aus der geschäftlichen Verbindung entstandenen Gesamtforderung unser Eigentum (Vorbehaltsware). Der Empfänger ist berechtigt, über die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr zu verfügen. Darüber hinausgehende Verfügungen, wie Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Verkauf nach erfolgter Zahlungseinstellung sind nicht gestattet. Pfändungen der Vorbehaltsware sind uns unverzüglich unter Beifügung des Pfändungsprotokolls (Abschrift) zu melden. Im Falle des Zahlungsverzuges oder des Vermögensverfalles sind wir berechtigt, sofortige Aushändigung (Rücksendung) der Vorbehaltsware zu beanspruchen.
9. Aufträge welche über den Internetshop oder per E-Mail erteilt werden, gelten erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung (per E-Mail) als verbindlich.
10. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Lichtenstein. Als Gerichtsstand gilt unabhängig von der Höhe des Streitwertes das Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal als vereinbart, auch wenn der Verkauf oder Lieferung frei Bestimmungsort erfolgt. In diesem Falle ist die Fracht nur als eine für den Käufer gemachte Vorlage zu betrachten.
11. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde die Verkaufs- und Lieferbedingungen an.
Evelin Schwarzer * Merci Modeaccessoires * Lausner Weg 51a * D-04207 Leipzig
